Bürgerkreis
Herbede

VORTRAG, gehalten anlässlich der Gründungsveranstaltung

Bürgerkreis Herbede, 01.12.2003
Ort: Herbede, Markuszentrum, Meesmannstr. 80
Zeit: 20.00 Uhr

Inhalt:

• Begrüßung
• Verpasste Gelegenheiten der Stadt
• Gemeinsame Diskussionsplattform
• Bürgerbeteiligung
• Bürgerkreis Herbede
• Bürgerbüro Herbede
• Herbeder Ausbildungsinitiative HAI
• Planungsgruppe Gerberviertel/Rathausviertel
• Schluss

Begrüßung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Gäste,

auch ich heiße Sie im Namen der Initiatoren des Bürgerkreises Herbede heute abend herzlich willkommen. Wir haben Sie eingeladen, um gemeinsam mit Ihnen über die zukünftigen Ziele und Aufgaben des Bürgerkreises zu diskutieren, der, wie wir es uns wünschen, eine offene Diskussionsplattform für alle Bürger sein soll, denen die Zukunft Herbedes am Herzen liegt.

Ich möchte einige Minuten unserer gemeinsamen Zeit in Anspruch nehmen, um Ihnen einen Überblick über die Grundideen und Ergebnisse der bisherigen Arbeit des Bürgerkreises zu geben.

Die Idee zur Gründung eines Runden Tischs oder Bürgerkreises in Herbede reicht bereits einige Jahre zurück. Sie ist keine Reaktion auf irgendein aktuelles Ereignis, obwohl eine bestimmte Konstellation von aktuellen Ereignissen den Anlass gegeben und die Umsetzung dieser Idee ermöglicht hat.

Der Bürgerkreis ist weder parteipolitisch orientiert, noch sieht er sich in Konkurrenz zu irgendeiner Partei oder zu einem Verein. Dazu sind die Themenfelder, Zielsetzungen und Aufgabenstellungen zu unterschiedlich. Es gibt dennoch viele Berührungspunkte und auch Gemeinsamkeiten, die eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Vereinen und auch den Mitgliedern der Parteien überhaupt erst möglich machen. Und nur gemeinsam können wir etwas für Herbede erreichen.

Verpasste Gelegenheiten der Stadt

Die Aufzählung der verpassten Gelegenheiten (s. FOLIE) zeigt, dass sich die Stadt in wichtigen Fragen zur Stadtteilentwicklung Herbedes gegen den Willen der Hebeder Bürger und gegen die Lebensinteressen unseres Stadtteils durchgesetzt hat bzw. durchzusetzen versucht - teilweise gegen den erbitterten Widerstand der Herbeder Bürger.

Zu den verpassten Gelegenheiten der Stadt, die Bürger an der Mitgestaltung unseres Stadtteils zu beteiligen, gehört auch das Einzelhandelsgutachten der GMA.

Die Stadt Witten und die "Arbeitsgemeinschaft der Wittener Wirtschaft unter der Federführung der Industrie- und Handelskammer zu Bochum" ließen 1996 ein Gesamtstädtisches Struktur- und Entwicklungsgutachten durch die Gesellschaft für Marketing- und Absatzforschung (GMA) erstellen, das auch Analysen und Empfehlungen für die einzelnen Stadtteile enthielt. 1997 wurden die Ergebnisse öffentlich vorgestellt, auch in Herbede, aber danach nicht weiter beachtet. Aufgarbeitet wurden diese Empfehlungen, die den Einzelhandel und die Versorgungsstruktur in Herbede hätten stärken können, nie.

Gemeinsame Diskussionsplattform

Aus Sorge um die Entwicklung Herbedes haben im März dieses Jahres Gewerbetreibende, Vereine und Herbeder Bürger auf Initiative der Werbegemeinschaft eine gemeinsame Diskussionsplattform für alle Herbeder Bürger ins Leben gerufen. Es sollten Lösungen gefunden werden, um einen weiteren Niedergang Herbedes zu verhindern, zu dem die Stadt durch Fehlentscheidungen erheblich beiträgt.

Den letzten Anstoß zur Gründung eines runden Tischs gab die Einführung der monetären Parkraumbewirtschaftung im Februar 2003. Die Verwaltung hatte kein Interesse an einer Diskussion mit den Herbeder Bürgern über alternative Lösungen des Dauerparkerproblems gehabt. Im Gegenteil. Als sich Ende Januar ein erheblicher Widerstand der Geschäftsleute und Einzelhändler in der Meesmannstraße abzeichnete, gab es Stimmen im Planungsamt, die alle Befürchtungen über eine unterschwellige Konfrontationshaltung der Stadt gegenüber Herbede zu bestätigen schienen: "Was? Die Herbeder wollen die Parkscheinautomaten nicht? Die wollen wohl immer etwas besonderes haben. Die kriegen die Parkautomaten. Jetzt erst recht". Dies erwähne ich, weil die verpassten Gelegenheiten für vernünftige Dialoge zwischen Stadt und Herbeder Bürgern keine Ausnahmen sind.

Jemand fasste die Probleme der Wittener Kommunalpolitik auf folgende Weise zusammen: "Wissenschaft? Analyse? Argumente? Nein. Entweder man will es oder man will es nicht". -

Wer ist eigentlich Herr "man"?

Bürgerbeteiligung

Im Verhältnis zwischen Kommunalpolitik und Bürgern muss offenbar grundlegend etwas geändert werden. Dabei kommen uns Veränderungen in der Kommunalpolitik zu Hilfe:

Die Kommunalpolitik steht vor enormen Anpassungsaufgaben. Sie muss sich ändern, muss zeitgemäß und handlungsfähig bleiben -oder werden: z.B. durch Qualifizierungsmaßnahmen, Konzentration auf Kernprobleme und Entwicklung geeigneter Steuerungsmittel.

Die Kommunalpolitik ist dabei auf das Mitwirkungspotenzial der Bürger in der Stadt und in den Stadtteilen angewiesen. Aktivieren lässt sich dieses Potenzial nur dadurch, dass Bürger u.a. an Entwicklungsplanungen beteiligt werden, wie es in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung heißt. Dies wird aber nicht erreicht, wenn Bürgerbeteiligung von der Kommunalpolitik nur als eine lästige Pflicht betrachtet wird, die mit der einen oder anderen Informationsveranstaltung erledigt werden kann.

Was ist Bürgerbeteiligung?

"Bürgerbeteiligung (Partizipation) umfasst im weitesten Sinn alle Formen der Teilnahme von einzelnen Bürgern oder Gruppen an der Politik mit dem Ziel, Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in Personal- und Sachfragen zu beeinflussen" (NRW-Lexikon. Politik. Gesellschaft. Wirtschaft. Recht. Kultur., 2000)

Wie weit Bürgerbeteiligung gehen kann, sagte der Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Er plädierte am 31.10.2003 in einer Pressemitteilung sogar für Bürgerentscheide: "Wir brauchen mehr direkte Demokratie, etwa durch Bürgerentscheide zwischen den Wahlen". Die Demokratie sei wie keine andere Staatsform auf das Engagement und die aktive Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.

Thierse:
"Wir müssen zu einer Neujustierung des Verhältnisses von politischen Entscheidungsprozessen, ihrer Vorbereitung, Vermittlung und Durchdringung mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger kommen."

Wenn aber die Bürger fordern, ihnen mehr Rechte und Möglichkeiten einzuräumen, dann löst dies unter Verwaltungsangehörigen Ängste vor Basisdemokratie und Machtverlust aus - heißt es in einem Projektbericht zur "Lokalen Demokratiebilanz" der Bertelsmannstiftung.

Die Ergebnisse dieses Projekts münden in Handlungsempfehlungen für ein besseres Demokratie-Klima vor Ort, getragen von Kommunalpolitik und -verwaltung, Vereinen, Verbänden und Bürgergruppen. Die Bertelsmann Stiftung strebt an, dass ihr Modellprojekt deutschlandweit Schule macht und das Konzept langfristig dazu beiträgt, dass die lokale Verantwortungsgemeinschaft gestärkt wird und Bürgerinnen und Bürger die Stadtentwicklung aktiv mitgestalten.

Auch Witten könnte sich daran beteiligen!

Demokratie lebt davon, dass sich die Bürger mit dem Gemeinwesen identifizieren und sich aktiv in die Gestaltung politischer Entscheidungsprozesse einbringen. Oder mit den häufig zitierten Worten von Max Frisch:

"Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen."

Eingemischt haben sich die Herbeder Bürger schon immer. Aber es fehlte in unserem Stadtteil eine gemeinsame Plattform, um sich nachdrücklich und nachhaltig einmischen zu können.

Bürgerkreis Herbede

Es gibt in Herbede viele engagierte Bürger, eine Vielzahl von Vereinen und Einrichtungen, die jeweils für ihre Mitglieder und ihre Interessen sprechen, aber keine Institution, die diese unterschiedlichen Meinungen und Interessen bündelt und damit als Gesprächspartner auch für den Rat und die Verwaltung auftreten kann - bisher jedenfalls nicht.

Diese Funktion soll der Bürgerkreis Herbede in Zukunft wahrnehmen. Im Bürgerkreis sollten deshalb möglichst viele Vereine, insbesondere auch die Werbegemeinschaft, die Kirchen und andere Organisationen, Gewerbetreibende, Haus- und Grundbesitzer, und alle Bürger vertreten sein, denen die Entwicklung Herbedes nicht gleichgültig ist.

Der Bürgerkreis soll nicht nur eine Angelegenheit des Herbeder Zentrums sein, sondern aller Herbeder.

Dies ergibt sich aus der starken Verbundenheit der "Hölzer" (Durchholz, Bommerholz, Vormholz) mit dem Ortszentrum. Auch das Hammertal soll angesprochen werden.

Es hat bisher mehrere öffentliche Treffen des Bürgerkreises gegeben. Zu einigen Gesprächen waren auch Vertreter der Verwaltung und der Politik eingeladen worden.

Es wurden Grundlagen für eine gemeinsame Zielsetzung erarbeitet, ein grobes Strukturkonzept für die zukünftige Arbeit des Bürgerkreises besprochen, Ideen und Aufgaben für den Bürgerkreis gesammelt. Die Aufgaben sollen in Gruppen bzw. in Projekten gelöst werden.

Als mögliche Aufgaben wurden z.B. genannt:

• Koordinierung von Veranstaltungsterminen
• Begleitung von Planverfahren
• Entgegennahme von Bürgeranträgen und Weiterleitung
• Planung von Strukturverbesserungen
• Förderung von Wettbewerbschancen
• Förderung von Kunst und Kultur
• Überprüfung und Optimierung der Versorgungsstruktur in Herbede (Standortanalyse Standortmarketingkonzept, Flächenmanagement)
• Sauberes, gepflegtes Stadtbild
• Tourismus
• ÖPNV in Herbede

Themen waren u.a.:

• die Entwicklung eines Leitbildes für Herbede, in dessen Mittelpunkt die Wahrung und Stärkung der Regionalkultur stehen soll,
• das Projekt Ruhrtal,
• die Ansiedlung eines Discounters in Herbede,
• der Bau einer Markthalle,
• eine mögliche gemeinsame Finanzierung eines Herbeder Vereinsheims und Unterstützung Herbeder Vereine,
• soziale Fragen
• die Anbringung eines Willkommensgrußes an den Hauptzufahrtsstraßen,
• die Durchführung eines Internationalen Käsemarkts in Herbede,
• die Gründung eines Ausbildungsvereins auf Stadtteilbasis und
• mögliche Aufgaben des Bürgerbüros usw.

Die ersten Resultate der Arbeit des Bürgerkreises (aber keine fertigen Ergebnisse) wollen wir Ihnen gerne vorstellen.

Bürgerbüro Herbede

Das Bürgerbüro Herbede wurde vor einigen Monaten in der Postfiliale eingerichtet. Es ist nicht identisch mit der städtischen Bürgerberatung, sondern es beruht auf einer privaten Initiative. Es wird in eigener Regie von Cornelia Brommer und Gerald Thorlümke geführt, die vor allem praktische Hilfe für Bürger leisten. Das Bürgerbüro wird stark frequentiert, und die positive Resonanz zeigt, dass das Bürgerbüro eine wichtige Adresse für Belange der Herbeder Bürger geworden ist.

Beide Berater arbeiten z.Z. noch ehrenamtlich, d.h. unentgeltlich. Das Büro ist zu regelmäßigen Zeiten, etwa 17 Stunden in der Woche, besetzt.

Das Bürgerbüro kann verschiedene Aufgaben in Verbindung mit dem Bürgerkreis wahrnehmen. Über Art und Umfang wird noch zu sprechen sein.

Das Bürgerbüro ist ebenfalls eine Form der Bürgerbeteiligung.

Herbeder Ausbildungsinitiative HAI

Eine weitere Initiative, die in enger Verbindung mit dem Bürgerkreis steht und ebenfalls eine Form der Bürgerbeteiligung ist, ist die Herbeder Ausbildungsinitiative HAI. Diese Initiative wird selbständig, wahrscheinlich auf der Basis eines Vereins arbeiten.

Die Herbeder Ausbildungsinitiative hat folgende grundlegende Idee: Auf Stadtteilbasis, gemeinsam in einem Verein organisiert, werden sich Herbeder Betriebe, Schüler, Auszubildende, Eltern, mit Unterstützung der Schulen, der VHS, IHK, der Handwerkskammer und des Arbeitsamtes, um die Ausbildung der Kinder unseres Stadtteils kümmern. Diesem Verein soll jeder beitreten können, der die Arbeit des Vereins unterstützen will.

Es gibt keine Vorlage für diese Art des Ausbildungsverbundes auf Stadtteilbasis, was natürlich für alle Beteiligten in der Anfangsphase mehr Arbeit bedeutet, aber allen, die sich daran beteiligen, die Möglichkeit gibt, Herbede mit einem bundesweit anwendbaren und vielleicht zukunftsweisenden Ausbildungsmodell über seine Grenzen hinaus bekannt zu machen.

Am kommenden Donnerstag findet ein Vorgespräch für eine Vereinsgründung statt. Wer hinzu kommen will, ist herzlich eingeladen.

Planungsgruppe Gerberviertel/Rathausviertel

Herbede hat das dazu notwendige Potenzial, um sich auf dem Gebiet des Tourismus, der Naherholung und Freizeit im mittleren Ruhrgebiet einen Namen zu machen. Viel zu lange Zeit blieb das Gebiet im Bereich des alten Rathauses und der Schule unbeachtet, niemand kümmerte sich darum. Aber dieser Bereich gehört zum Potenzial unseres Stadtteils. Durch den jetzt erst von der Deutschen Bundesbahn angestrebten Verkauf der Fläche zwischen dem alten Rathaus und Haus Herbede an Investoren erscheinen die Entwicklungsmöglichkeiten für das ganze Viertel in einem neuen Licht; denn der Weg vom Zentrum in die Ruhrauen über die Bahngleise kann vielleicht geebnet und die Verbindung zwischen dem Zentrum und dem Freizeitbereich Richtung Ruhr und Kemnader Stausee vollzogen werden.

Aus diesem Viertel könnte ein neues Quartier entstehen, das den Ortskern mit den Ruhrauen verschmelzen lässt - in Verbindung mit dem Bau von Wohnungen, Freizeit und Arbeiten, bei Berücksichtigung der dort vorhandenen gewerblichen Betriebe.

Dieses Viertel ist aus Sicht des Bürgerkreises eine städtebauliche Einheit, in der sich die Geschichte Herbedes widerspiegelt und die zum unverwechselbaren Stadtbild Herbedes gehört.

Das ehemalige Rathaus, das Bahngebäude und die Gerberschule stellen einen wichtigen Teil der Identität Herbedes dar, viele Bürger verbinden Erinnerungen mit diesen Gebäuden, so dass ohne eine ausreichende Planung unter Beteiligung der Betroffenen und der Bürger eine Veräußerung der Flächen nicht erfolgen sollte!

Der Bürgerkreis hat sich in vielen Gesprächen mit Politik, Verwaltung, Verbänden und Fachleuten, in offenen Briefen und öffentlichen Stellungnahmen dafür eingesetzt, dass die wenige alte Bausubstanz, die in Herbede erhalten ist, nicht zerstört und über alternative Möglichkeiten nachgedacht wird.

Zu einer Bebauung mit einem Discounter an dieser Stelle gibt es eine städtebauliche Alternative.

Ein Investor interessiert sich noch immer für den Kauf des alten Schulgebäudes und des alten Rathauses. Einige Bürger, darunter Architekten, Stadt- und Raumplaner, haben in Abstimmung mit dem Bürgerkreis damit begonnen, ein alternatives Konzept für das Viertel zu entwickeln.

Diese Arbeit hat sehr viel Sinn. Zwar ist die Verkaufsentscheidung für das Grundstück an der Gerberstraße am 16.10.2003 im Ausschuss für Arbeitsplatz- und Wirtschaftsförderung gefallen, aber die letztliche Entscheidung über die Bebauung wird vom Rat getroffen - möglicherweise wird dies erst in 1-2 Jahren der Fall sein. Dann kann die Endscheidung anders aussehen als heute. Das Schicksal des Gerberviertels bzw. des Rathausviertels ist also noch nicht besiegelt!

Die Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang mit der möglichen Ansiedlung eines dritten Discounters in Herbede ist das vorläufig letzte Beispiel städtischer Ignoranz gegenüber dem Engagement der Bürger unseres Stadtteils. Nur durch beständige Interventionen des Bürgerkeises und durch zahlreiche Initiativen Herbeder Bürger hat diese Angelegenheit, mit Unterstützung aller Oppositionsparteien im Rat, eine Öffentlichkeit bekommen, die sie andernfalls nie gehabt hätte. Ergebnisse unserer Interventionen sind sowohl die Einbeziehung des Rates in die endgültige Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Grundstücks als auch die öffentliche Informationsveranstaltung, die auf Einladung der Verwaltung, viel zu spät (nach erfolgtem Verkaufsbeschluss) am kommenden Montag, 8.12.03 stattfindet.

Um es klarzustellen, der Bürgerkreis hat sich niemals grundsätzlich gegen die Ansiedlung eines Discounters in Herbede ausgesprochen. Eine Veräußerung des Grundstücks sollte aber nicht ohne eine ausreichende Planung des gesamten Geländes und nur dann erfolgen, wenn die Stadt belegen kann, dass dies zum Wohle des Stadtteils und seiner Bürger ist.

Schluss

Das wichtigste Ziel des Bürgerkreises ist, alle Interessen im Stadtteil Herbede zu bündeln, um die Funktion des Stadtteils zu erhalten.

Es hat sich gezeigt, dass es viele Probleme in Herbede gibt, die nur gemeinsam, über alle Partei- und Vereinsgrenzen hinweg und unter Einbeziehung aller Parteien bzw. der gewählten oder zur Wahl stehenden Vertreter im Rat und auch der Verwaltung angegangen werden müssen.

Alle Differenzen, die nicht dem gemeinsamen Ziel dienen, sollten wir mit vereinten Kräften zurückweisen. Das heißt nicht, dass wir nicht auch streiten sollten, aber um der Sache und einer Lösung willen.

Die Initiatoren des Bürgerkreises Herbede haben in den letzten Monaten wichtige Voraussetzungen für neue Netzwerke geschaffen und können sich gleichzeitig auf viele, bereits vorhandene und starke Netzwerke stützen.

Wir sind in diesem Jahr zwar ein großes Stück voran gekommen, aber jetzt sind wir an einem Punkt angelangt, wo wir sagen müssen:

Jetzt sind Sie an der Reihe!

MACHEN SIE MIT! ES GEHT UM IHR DORF!

Edith Winkelmann
Bürgerkreis Herbede, komm. Sprecherin
Witten, 01.12.03